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   BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89   

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BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89 (https://dejure.org/1990,6205)
BAG, Entscheidung vom 26.04.1990 - 2 AZR 458/89 (https://dejure.org/1990,6205)
BAG, Entscheidung vom 26. April 1990 - 2 AZR 458/89 (https://dejure.org/1990,6205)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 786 (Ls.)
  • BB 1990, 1634
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerfG, 16.11.1982 - 1 BvL 16/75

    Arbeiter/Angestellte

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89
    Bei der Anwendung des Gleichheitsgebotes ist der jeweilige Lebens- und Sachbereich zu berücksichtigen (BVerfGE 62, 256, zu B I der Gründe, m.w.N.).
  • BAG, 14.01.1982 - 2 AZR 254/81

    Erwerbsquelle - Lehrauftrag - Schutzbedürftigkeit - Teilzeitbeschäftigte Lehrer -

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89
    aa) Der Senat hat allerdings in einer die Befristung von Arbeitsverhältnissen hessischer Lehrer betreffenden Entscheidung (BAGE 37, 305 AP Nr. 65 zu § 620 BGB Befristeter Arbeitsvertrag, zu B I 2 der Gründe) unter Berufung auf das Lexikon: Der 8.
  • BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvL 5/81

    Anforderungen an eine Richtervorlage nach Art. 100 Abs. 1 GG

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89
    Diese Voraussetzung liegt nur vor, wenn das Gericht im Falle der Gültigkeit zu einer anderen Entscheidung als bei Ungültigkeit kommen müßte (vgl. BVerfGE 65, 265, 277, m.w.N.j Maunz/ Schrnidt-Bleibtreu/Klein/Ulsamer, BVerfGG, § 80 Rz 217).
  • BVerwG, 26.01.1968 - VII P 8.67

    Voraussetzungen für das Zustehen von Mitbestimmungsrechten - Erforderlichkeit

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89
    Danach kommt es ausschließlich auf die Art der überwiegend ausgeübten Tätigkeit an: Es müssen selbständige schöpferische Leistungen auf dem Gebiet der Kunst oder der Wissenschaft er bracht werden (so für die inhaltsgleiche Vorschrift des ? 79 Abs. 1 Nr. 4 des Personalvertretungsgesetzes für das Land Niedersachsen i.d.F. der Bekanntmachung vom 24. April 1972: Engelhard/ Ballerstedt, Ns.-LPVG, 3 Aufl., § 79 Hz 6; für entsprechende Ausnahmevorschriften: § 72 PersVG Hamburg: BVerwGE 29, 77 = AP Nr. 2 zu § 72 PersVG Hamburg; § 72 Abs. 1 Satz 2 Halbsatz 1 PersVG für das Land Nordrhein-Westfalen vom 3. Dezember 1972: BVerwG Beschluß vom 18. März 1981, PersV 182, 284; § 77 Abs. 1 20.
  • BAG, 14.03.1979 - 4 AZR 538/77

    Mitwirkung des Personalrates - Außerordentliche Kündigung - Abschluß des

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89
    Nach dieser für die Länder unmittelbar geltenden Vorschrift ist die Kündigung von Arbeitsverhältnissen aller Beschäftigten unwirksam, wenn die erforderliche Beteiligung der Personalvertretung unter blieben ist (vgl. BAGE 31, 343 = AP Nr. 1 zu § 7 LPVG NW).
  • BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 459/89

    Verfassungsgemäßheit des § 100 Nr. 3 des niedersächsichen

    Auszug aus BAG, 26.04.1990 - 2 AZR 458/89
    Der im Parallelverfahren - 2 AZR 459/89 - vom beklagten Land angeführte Runderlaß des Ministers für Wissenschaft und Kunst (MWK) vom 12. April 1983 (Niedersächsisches Ministerialblatt - Nds. MB1. - S. 439) umschreibt in Abschnitt I Nr. 1 den persönlichen Geltungsbereich mit Personen, denen neben amtlich oder nebenberuflich Lehraufgaben übertragen werden, wie sie von Lehrkräften für besondere Aufgaben nach § 69 Abs. 1 NHG in der Laufbahn des gehobenen Dienstes wahrzunehmen sind.
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